Historie der BGB

Historie – Wie kam es zum Bürgerentscheid?

  • Januar 2014: Der Ältestenrat stimmt der Machbarkeitsstudie für Gartenschau zu
  • März 2014: VKZ berichtet, dass das Enßle-Areal von Stadt gekauft wurde.
  • September 2014: Bürgergespräch im Löwensaal – Die Bürgergärten sollen neu „arrondiert“ werden. Sie sollen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Dazu will die Stadt Gärten ankaufen und/oder tauschen. Das Enßle-Areal ist Teil des Köpfwiesenkonzepts. Die Gartenschau wird nicht erwähnt. Ein weiteres Bürgergespräch zu gegebener Zeit wird versprochen. Es wird jedoch nie durchgeführt.
  • 2014 – 2015: Gemeinderat und Stadtverwaltung lösen das Enßle-Areal aus dem Köpfwiesen-Konzept heraus treiben die Projektentwicklung „Enßle-Areal“ in überwiegend nichtöffentlichen Gemeinderatssitzungen voran.
  • Januar 2016: Der letzte benötigte Garten wird von der Stadt angekauft.
  • Oktober 2016: Das Projekt „Wohn- und Geschäftshaus Enzblick“ wird der Öffentlichkeit präsentiert. Nachdem das Ausmaß des geplanten Neubaus bekannt war (dreifache Grundfläche des Enßle-Gebäudes) regten sich bei den Bürgern und Bürgerinnen Bedenken. Der VAI machte bei der Geschichtsmesse durch eine Bildertafel aufmerksam.
  • Mai 2017: Es wird öffentlich gemacht, dass sich Vaihingen für eine Gartenschau bewirbt.
  • Juni 2017: Besorgte Bürger fordern eine Informationsveranstaltung seitens der Stadt. Dies wird abgelehnt. Die BGB formiert sich und sammelt informell 1700 Unterschriften für den Erhalt des Enßle-Gebäudes und der drei betroffenen Bürgergärten.
  • Juli 2017: Ein Stadtrat stellt den Antrag, die weitere Umsetzung des Projekts bis zur Entscheidung über die Gartenschau auszusetzen. Der Antrag wird im Gemeinderat abgelehnt.
  • August 2017: Die BGB kündigt der Stadtverwaltung ein Bürgerbegehren an. OB Maisch verspricht im gemeinsamen Vorgespräch mit der BGB, im November 2017 eine Informationsveranstaltung zum Thema zu machen. Im Gegenzug solle die BGB mit dem Bürgerbegehren bis nach dieser Veranstaltung warten. Die BGB hat sich gegen diesen Vorschlag entschieden, da die geplante Bebauung nicht grundsätzlich geändert werden sollte. Die BGB wollte rechtzeitig Klarheit schaffen, auch wegen der Gartenschaubewerbung.
  • 9.2017: Die BGB beginnt mit der erneuten, nun formellen Sammlung der Unterschriften.
    Die Fragestellung ist: Sind Sie dafür, dass der Bebauungsplan „Köpfwiesen“ in den nächsten 3 Jahren unverändert bleibt?
  • 10.2017: Das Bürgerbegehren wird mit ca. 2.400 von 1.700 benötigten Unterschriften eingereicht.
  • 11.2017: Der Gemeinderat beschließt, dass der Bürgerentscheid am 18.3.2018 durchzuführen ist.
    Die Fragestellung bleibt die gleiche. Vom Gesetzgeber ist vorgeschrieben, dass eine „JA“-Frage im Sinne der BGB formuliert wird.
  • 18.03.2018: Der Bürgerentscheid wird wird stattfinden
  • 18.03.2018: Der Bürgerentscheid geht mit rund 57 % zu 43 % zu Gunsten der BürgerGärtenBewegung aus.